Nutzungsrichtlinien

1. Nutzungsrechte:

Soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart, gewähren wir Ihnen an den zum Download bereitgestellten Inhalten ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht.

a. Zur Bearbeitung der Inhalte sind Sie nur berechtigt, soweit solche Bearbeitungen in den jeweiligen Inhalten selbst ausdrücklich vorgesehen sind (z.B. freie Felder, die dafür vorgesehen sind, eigene Logos und/oder Kontaktdaten zu ergänzen).

b. Inhaltlich ist Ihr Nutzungsrecht beschränkt auf Kommunikationsmaßnahmen zur Aufklärung über Recycling in Deutschland und über die entsprechende Initiative der dualen Systeme.

c. Soweit Audio-Inhalte (z.B. ein Funk-Spot) bereitgestellt werden, dürfen diese Audio-Inhalte lediglich in Verkaufsräumen (POS) und im klassischen linearen Rundfunk (nicht jedoch in den zugehörigen Mediatheken) genutzt werden. Die öffentliche Zugänglichmachung zum Abruf (z.B. auf Websites, im Rahmen von Streaming-Diensten oder auf Download-Plattformen) ist ohne unsere gesonderte schriftliche Zustimmung nicht zulässig.

d. Sie dürfen die bereitgestellten Inhalte nicht in einem Kontext verwenden, der gegen Gesetze verstößt, widerrechtlich in Rechte Dritter eingreift, gegen die guten Sitten verstößt oder sonst als anstößig anzusehen ist. Dies gilt insbesondere für die Verwendung der Inhalte in diskriminierendem, beleidigendem, rassistischem, verleumderischem, pornographischem oder gewaltverherrlichendem Kontext.

e. Räumlich ist das Nutzungsrecht auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt (wobei die bloße Möglichkeit der Wahrnehmung von Online-Inhalten im deutschsprachigen Ausland kein Verstoß gegen diese räumliche Beschränkung des Nutzungsrechts ist).

f. Für einzelne Inhalte können bestimmte Beschränkungen und/oder Erweiterungen der hierin beschriebenen Nutzungsrechte gelten. Diese werden Ihnen jeweils beim Download mitgeteilt.

g. Wir können diese eingeräumten Nutzungsrechte jederzeit mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen ohne Angabe eines Grundes ganz oder teilweise widerrufen.

2. Schutz der Systemintegrität:

Sie dürfen die Website nur bestimmungsgemäß zum Abruf von Informationen über die Initiative der dualen Systeme nutzen. Insbesondere dürfen Sie keine Software, Mechanismen oder sonstige Mittel verwenden, die zu einer Störung der Website führen können, beispielsweise in Form einer unzumutbaren oder übermäßigen Belastung der Website-Server.

3. Zugangssperren:

Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugang zu der Website jederzeit zu beschränken oder vorübergehend zu sperren. Dies gilt insbesondere im Falle von technischen Störungen, Wartungsarbeiten oder bei Missbrauchsverdacht.

4. Haftungsbeschränkung:

Da Sie diese Website und die auf ihr bereitgestellten Inhalte unentgeltlich nutzen, haben wir lediglich Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.

5. Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Wenn Sie ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, so wird für alle wechselseitigen Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen die Stadt Köln als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart. Ebenso wird die Stadt Köln als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben.

(Stand 08.12.2025)